Benutzungs- und Entgeltordnung für die Schwimmhalle am Rennsteig vom 01.01.2005


Aufgrund der §§ 14 und 26 Abs. 2 Nr. 10 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41) beschließt der Stadtrat der Stadt Neuhaus am Rennweg in seiner Sitzung am 07.07.2003 die folgende Benutzungs- und Entgeltordnung für die „Schwimmhalle am Rennsteig“ und die Stadt Neuhaus am Rennweg erlässt diese.


§ 1
Öffentliche Einrichtung

Die „Schwimmhalle am Rennsteig“ ist eine öffentliche Einrichtung der Stadt Neuhaus am Rennweg. Sie wird im Auftrag der Stadt Neuhaus am Rennweg betrieben durch die Wärmeversorgung GmbH Neuhaus am Rennweg, im Folgenden Betreiberin genannt.


§ 2
Zweck der Benutzungs- und Entgeltordnung

Die Benutzungs- und Entgeltordnung dient der Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit im Gesamtbereich der Schwimmhalle. Sie ist für alle Besucher der Schwimmhalle verbindlich. Mit dem Betreten der Schwimmhalle erklärt sich der Besucher mit der Befolgung und Einhaltung der Bestimmungen der Benutzungs- und Entgeltordnung sowie allen sonstigen zur Aufrechterhaltung der Betriebssicherheit erlassenen Anordnungen einverstanden. Bei Vereins-, Schul- und sonstigen Gemeinschaftsveranstaltungen sind die Übungsleiter, Lehrer sowie entsprechend eingesetzte Personen für die Beachtung der Benutzungs- und Entgeltordnung mit verantwortlich.


§ 3
Besucher

Die Benutzung der Schwimmhalle steht grundsätzlich jedermann frei. Ausgeschlossen sind Personen mit ansteckenden Krankheiten, Betrunkene und Personen mit offenen Wunden oder Hautausschlägen. Kinder unter sieben Jahren dürfen nur in Begleitung von Erwachsenen das Schwimmbad besuchen.


§ 4
Betriebszeiten

Die täglichen Betriebszeiten werden durch die Betreiberin jeweils festgesetzt und öffentlich bekannt gemacht. Die Kassierung wird eine Stunde vor Ablauf der Betriebszeit eingestellt. Der Zutritt zur Schwimmhalle vor Öffnung und nach Kassenschluss ist Unbefugten nicht ge-stattet und gilt als Hausfriedensbruch.


§ 5
Eintrittscoin

Der Besucher erhält gegen Zahlung des in dieser Entgelt- und Gebührenordnung festgelegten Entgeldes einen Chip Coin (Einzeltickets). Einzelkarten gelten jeweils nur für das einmalige Betreten der Schwimmhalle an dem betreffenden Tag und verlieren beim Verlassen der Schwimmhalle ihre Gültigkeit. Mehrfach Coins haben entsprechend der gebuchten Nutzung Gültigkeit.


§ 6
Öffnungszeiten

Nach Ablauf der öffentlich bekannt gemachten Öffnungszeiten endet die Benutzung der Schwimmhalle, seiner Anlagen und Einrichtungen. Die Benutzer haben daher die Schwimmbecken, das Solarium und die Saunen 20 Minuten vor Schließung des Gebäudes zu verlassen.


§ 7
Garderobeabgabe

Für die Garderobe stehen verschließbare Schränke kostenlos zur Verfügung. Der Besucher hat für die sorgfältige Aufbewahrung des Schlüssels selbst zu sorgen. Bei Verlust des Schlüssels wird eine Pfandgebühr erhoben. Die Haftung der Betreiberin für aus diesen Schränken abhanden gekommene Gegenstände ist ausgeschlossen.


§ 8
Zutritt


Der Zutritt zu den Einrichtungen der Schwimmhalle ist grundsätzlich nur mit einem gültigen Eintrittscoin gestattet. Das Baden im Schwimmbecken in größeren Gruppen, Riegenübungen und die Benutzung von Taucherbrillen, Schnorcheln, Tauchgeräten jeder Art sowie Schwimmflossen im Badebereich sind nur mit ausdrücklicher Erlaubnis des Schwimmmeisters gestattet. Die Zulassung von Schwimmvereinen, Schulklassen oder sonstigen geschlossenen Gruppen wird von der Betreiberin besonders geregelt.


§ 9
Badebekleidung

Der Aufenthalt in der Schwimmhalle ist nur bekleidet gestattet. Bei der Benutzung der Schwimmbecken ist Badebekleidung zu tragen. Der Badebereich darf nur nach gründlicher Körperreinigung betreten werden. Ausgenommen davon ist die Benutzung der Saunaanlagen, hier wird die Kleiderordnung im § 18 geregelt.


§ 10
Verhalten in der Schwimmhalle und den angrenzenden Räumen

Nicht gestattet ist

  1. die Verwendung von Körperreinigungsmitteln außerhalb der Duschräume;
  2. das Mitbringen von Tieren;
  3. das Ausführen von Spielen, die den Badebetrieb gefährden oder beeinträchtigen;
  4. die Belästigung oder Gefährdung der Badegäste oder Besucher;
  5. die Benutzung von musikwiedergebenden Geräten;
  6. das Rauchen im gesamten Gebäude;
  7. das Untertauchen von Badegästen;
  8. das Rennen auf dem Beckenumgang und das Turnen an Einstiegsleitern, Haltestangen und des Sprungturms;
  9. das Betreten mit Straßenschuhen;
  10. das Verzehren von Speisen und Getränken, außer im Foyer;
  11. das Verschmutzen der Räumlichkeiten durch Abfälle;
  12. das Mitbringen von Flaschen, Gläsern und ähnlich zerbrechlichen Gegenständen.


§ 11
Besondere Vorschriften für die Benutzung des Schwimm- und Nichtschwimmerbeckens sowie des Sprungturms

  1. Nichtschwimmern und unsicheren Schwimmern ist es nicht gestattet, das Schwimmbecken oder die Sprungeinrichtungen zu benutzen.
  2. Die Benutzung des Sprungturmes wird von dem aufsichtsführenden Schwimmmeister geregelt. Von den Sprungeinrichtungen selbst darf nur dann gesprungen werden, wenn sich im Sprungbereich kein Schwimmer befindet. Nach Benutzung der Sprungbretter und der Startblöcke ist das Wasser im Bereich der Sprungeinrichtungen sofort zu verlassen.
  3. Die Benutzung der Sprungeinrichtungen geschieht auf eigene Gefahr. Das Verweilen auf dem Sprungturm und den Sprungeinrichtungen ist verboten.
  4. Das Nichtschwimmerbecken ist Nichtschwimmern vorbehalten.
  5. Jede Verunreinigung des Inhaltswassers in den Becken ist nicht gestattet.
  6. Seitliches Einspringen, das Hineinstoßen oder Werfen anderer Personen in die Becken sowie das Unterschwimmen des Sprungbereiches bei Freigabe der Sprunganlage sind untersagt.


§ 12
Schwimmhallenbenutzung

Die Schwimmhalleneinrichtungen sind pfleglich zu behandeln. Jede Beschädigung und Verunreinigung ist untersagt und verpflichtet zum Schadenersatz. Bei Verunreinigungen wird ein Reinigungsentgelt erhoben, das sofort beim Schwimmmeister zu zahlen ist. Festgestellte Beschädigung oder Verunreinigung der Schwimmhalleneinrichtungen sind dem Personal unverzüglich zu melden.


§ 13
Betriebshaftung

Bei Unfällen tritt eine Haftung nur ein, wenn ein Verschulden der Betreiberin oder seiner Beauftragten nachgewiesen wird. Die Benutzung der Schwimmhalle und seiner gesamten Einrichtungen oder Geräte erfolgt auf eigene Gefahr, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Personals nachgewiesen wird.
Für die auf den Parkplätzen abgestellten Fahrzeuge wird keine Haftung übernommen. Auch eine Haftung für abgegebene Garderobe tritt nur ein, wenn ein Verschulden die Betreiberin oder seiner Beauftragten vorliegt. Im übrigen ist die Haftung für abhanden gekommene, zerstörte oder beschädigte Sachen ausgeschlossen.
Dies gilt auch bei der Benutzung von verschließbaren Kabinen oder Schränken. Für Wertsachen und Bargeld wird nur gehaftet, wenn sie an der dafür bestimmten Stelle hinterlegt sind (Der Schwimmmeister nimmt Wertgegenstände in besondere Verwahrung).

§ 14
Fundgegenstände

Gegenstände, die im Schwimmbad gefunden werden, sind beim Personal abzugeben. Über die Fundgegenstände wird nach den gesetzlichen Bestimmungen verfügt.


§ 15
Betriebsunterbrechungen

Bei Betriebsunterbrechungen, welche infolge von Betriebsstörungen oder aus anderen Ursachen entstehen, wird keinerlei Ersatz geleistet.


§ 16
Schwimmunterricht

Schwimmunterricht wird im allgemeinen nur von den Schwimmm- eistern /Schwimmmeistergehilfen der Betreiberin erteilt. Anderen Personen ist das entgeltliche Erteilen von Schwimmunterricht jeder Art untersagt. Ausgenommen ist der Schwimmunterricht geschlossener Schulklassen sowie anderer geschlossener Gruppen, wenn er von einem zuständigen Schwimmlehrer erteilt wird.


§ 17
Sonderveranstaltungen

Für Sonderveranstaltungen, bspw. schwimmsportliche Wettkämpfe, Übungsstunden der Schwimmvereine u.a. werden zwischen der Betreiberin und dem Veranstalter besondere vertragliche Regelungen getroffen.


§ 18
Besondere Vorschriften für die Benutzung der Saunaanlagen und Massagen

  1. Die Benutzung der Saunaanlagen ist ohne Badebekleidung zulässig. Die Liege- und Sitzgelegenheiten dürfen nur mit einer Unterlage (Handtuch) benutzt werden.
  2. Die Besucher sind verpflichtet, sich vor der Benutzung mit Körperreinigungsmitteln zu reinigen.
  3. Im Saunaraum werden Wasseraufgüsse grundsätzlich nur durch Personal der Betreiberin ausgeführt. Eigene Badeessenzen dürfen nicht verwendet werden.
  4. In den Ruheräumen haben sich die Besucher so zu verhalten, dass andere Besucher nicht belästigt oder gestört werden. Ältere und kranke Personen sollten vor einem beabsichtigten Saunabesuch einen Arzt konsultieren.
  5. Vor Betreten des Tauchbeckens sind die Duschen zu benutzen. Das Tauchbecken ist nur über die Leiter zu betreten.
  6. Die Benutzung der Sauna beinhaltet auch die Berechtigung zur Benutzung der Schwimmhalle.


§ 19
Verkauf von Waren


Das Anbieten und der Verkauf von Waren aller Art sowie jede geschäftliche Werbung innerhalb der Schwimmhalle bedürfen der schriftlichen Erlaubnis der Betreiberin.


§ 20
Aufsicht

Das Aufsichtspersonal hat für die Einhaltung dieser Benutzungs- und Entgeltordnung Sorge zu tragen. Den Anordnungen des Aufsichtspersonals ist uneingeschränkt Folge zu leisten. Es ist befugt, Besucher bei groben Verstößen gegen die Benutzungs- und Entgeltordnung oder eine Anweisung des Personals für den betreffenden Tag aus der Schwimmhalle zu weisen. Die Betreiberin ist berechtigt, Besucher bei groben Verstößen gegen die Benutzungs- und Entgeltordnung von der Benutzung der Schwimmhalle bis zur Dauer einer Badesaison auszuschließen. Schon gezahlte Eintrittsgelder werden nicht zurückerstattet.


§ 21
Entgeltpflicht


Für die Benutzung der „Schwimmhalle am Rennsteig“ werden auf Grundlage dieser Benutzungs- und Entgeltordnung Eintrittsgelder erhoben.


§ 22
Zahlungspflichtiger


Zahlungspflichtiger ist der Benutzer der Schwimmhalle am Rennsteig einschließlich ihrer Einrichtungen und Angebote.


§ 23
Entstehung der Entgeltpflicht, Fälligkeit

  1. Die Entgeltschuld entsteht mit Beginn der Nutzung und ist im voraus zu zahlen.
  2. Die Entgeltschuld entsteht auch dann, wenn Teile der Schwimmhalle zeitweise oder zur besonderen Nutzung abgetrennt werden und/oder für die Benutzung nicht zur Verfügung stehen.
  3. Mehrere Entgeltschuldner haften als Gesamtschuldner.


§ 24
Entgelthöhe

  1. Die Höhe der Entgelte für die „Schwimmhalle am Rennsteig“ richten sich nach dem „Preisblatt der Schwimmhalle am Rennsteig“, das Anlage dieser Benutzungs- und Entgeltordnung ist.
  2. Für die Nutzung der Räume gelten die ausgewiesenen Entgelte, sofern keine Individualvereinbarung getroffen wurde.
  3. In allen in dieser Benutzungs- und Entgeltordnung bzw. im Preisblatt festgelegten Nutzungsentgelten , die der Umsatzsteuerpflicht unterliegen, ist die Umsatzsteuer gemäß der Umsatzsteuergesetzgebung in der jeweils festgelegten und gültigen Höhe enthalten.


§ 25
Öffentliche Bekanntmachung

Neben der öffentlichen Bekanntmachung nach der Hauptsatzung der Stadt Neuhaus am Rennweg ist die Benutzungs- und Entgeltordnung in der „Schwimmhalle am Rennsteig“ gut sichtbar auszuhängen.


§ 26
Inkrafttreten

Diese Benutzungs- und Entgeltordnung tritt nach der Veröffentlichung zum 01. Januar 2005 in Kraft.


 

Stadt Neuhaus am Rennweg

M. Reichelt
Bürgermeisterin

Adresse

Schwimmhalle "Am Rennsteig"
Marktstr. 4
98724 Neuhaus am Rennweg
 
Tel: (03679) 72 63 76
Mail: sh@waerme-neuhaus.de

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Waldbad

Bitte beachten Sie: In den Sommermonaten bleibt die Schwimmhalle bei schönem Wetter geschlossen da wir für diesen Fall das Waldbad "Bernhardsthal" geöffnet haben. Weitere Informationen zum Waldbad finden Sie hier!